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Hearing zur Aufhebung der Urteile nach §175 StGB nach 1945

Zum Jahresauftakt 2016 empfing die Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren e.V. verschiedene Politiker_innen und Vertreter_innen von Verbänden zu einem Hearing zur Aufhebung der Urteile nach §175 StGB nach 1945 in die Räumlichkeiten der Schwulenberatung Berlin.

In der Gründungsphase von BISS war die Rehabilitierung und Entschädigung der nach §175 StGB verurteilten Opfer ein wichtiges Anliegen, das zeitlich vor allen Dingen dringend ist. Das Hearing hatte zum Ziel, eine gemeinsame politische Vorgehensweise zur Aufhebung der Urteile nach §175 StGB nach 1945 zu entwerfen.

Die Staatssekretärin Barbara Loth von der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erinnerte in ihrem Grußwort zum Hearing an die Bundesratsinitiativen des Landes Berlin in den Jahren 2012 und 2015. Dem folgten ein wissenschaftlicher Beitrag von Dr. Günter Grau zum Stand der rechtspolitischen Diskussion und dem Handlungsbedarf des Gesetzgebers sowie ein wissenschaftlicher Beitrag von Dr. Rüdiger Lautmann zum aktuellen Stand zur Aufarbeitung der Homosexuellenstrafe.

Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Kaufmann (CDU) und Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen), dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Carsten Schatz (Die Linke) sowie wissenschaftlichen Mitarbeitenden anderer Bundestagsabgeordneten wurden anschließend die einzelnen Positionen zu einer Aufhebung der Urteile nach §175 StGB nach 1945 erörtert. BISS freut sich über den breiten Konsens der Teilnehmenden, der eine Aufhebung der Urteile nach §175 StGB vorsieht. An dem Hearing nahmen außerdem Vertreter_innen der Deutschen AIDS-Hilfe e.V., des LSVD e.V., der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, der Landesantidiskriminierungsstelle des Landes Berlin und der Schwulenberatung Berlin teil.

Als Ergebnis des Hearings beruft BISS einen Facharbeitskreis mit den Teilnehmenden des Hearings und weiteren Akteur_innen ein. Im Facharbeitskreis soll die weitere Vorgehensweise und inhaltliche Fortführung der Thematik erarbeitet und die politische Strategie gemeinsam umgesetzt werden.

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